26. November 2021

Sicherheitspolitik: Was ist neu, was wird bleiben? Sicherheitspolitik: Was ist neu, was wird bleiben?

Prof. Dr. Ulrich Schlie

Ein Artikel von Prof. Dr. Ulrich Schlie über neue Akzente in der Sicherheitspolitik und Anpassungen der sicherheitspolitischen Instrumente im Koalitionsvertrag der Ampel-Regierung.

Koalitionsvertrag - Sicherheitspolitik
Koalitionsvertrag - Sicherheitspolitik © Pixabay
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Die Positionen der künftigen Regierungskoalition im Bereich Sicherheitspolitik stehen im Zeichen der Kontinuität zur Vorgängerregierung, deuten in einigen Formulierungen jedoch auch auf Meinungsverschiedenheiten zwischen den Koalitionspartnern hin. Absichtserklärungen sind in der Sicherheitspolitik ohnehin zweitrangig, bewähren muss sie sich in der Konfrontation mit strategischen Herausforderungen.

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