Modernisierung des Rechtssystems in China: Rechtsstaat und Recht als Herrschaftsinstrument in Xi Jinpings Neuer Ära

27. Juni 2024 | 18:30 - 20:00 Uhr | Online

Seit Beginn von Xi Jinpings Amtszeit als „überragendem Führer“ befindet sich Chinas Rechtssystem in einem großen Wandel. Nach dem Wiederaufbau von Prinzipien, Verfahren und Zuständigkeiten seit Ende der Kulturrevolution, wurde das System ziviler Rechtsprechung in China rasch entwickelt und ständig ausgebaut, um seine Funktion in einer sich wandelnden und komplexer werdenden Gesellschaft und Wirtschaft ausüben zu können. Grundlegende Fragen für die Rechtsentwicklung bleiben allerdings weiterhin offen. Doch in Anbetracht der wachsenden internationalen Bedeutung chinesischer Gerichtsbarkeit werden Antworten benötigt.

Wie funktioniert Chinas Rechtssystem und wie autonom ist die Rechtsprechung in Theorie und Praxis? Was bedeutet es für Unternehmen und Privatpersonen, dass der Rechtsstaat auch als Herrschaftsinstrument der kommunistischen Partei fungiert? Welche Rolle spielt rechtliche Expertise für die Gesetzgebung im Nationalen Volkskongress? Wo ähnelt die Modernisierung von Chinas Rechtsordnung den Verhältnissen in westlichen Ländern und wo bestehen die größten Unterschiede? Wie ist Europa von der laufenden Entwicklung des chinesischen Rechts betroffen und welche neuen Möglichkeiten der Zusammenarbeit sollten genutzt werden?

Die Veranstaltung ist Teil der Dialogreihe "Chinas Moderne Begreifen - Europäische Reflexionen". Diese wird in Kooperation mit der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit durchgeführt und im Rahmen der Forschungsgruppe„Infrastrukturen der chinesischen Moderne und ihre konstitutiven globalen Effekte“ organisiert, die durch das NRW-Rückkehrprogramm des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert wird.


Ablauf

Begrüßung:

Iris B. Müller MBA

Referentin des Landesbüros NRW der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit

Prof. Dr. Maximilian Mayer

Junior-Professor für Internationale Beziehungen und globale Technologiepolitik, Universität Bonn

Im Gespräch:

Prof. Dr. Eva Pils

Professorin für Recht an der Dickson Poon School of Law am King’s College London

Prof. Dr. Björn Ahl

Lehrstuhlinhaber für chinesische Rechtskultur an der Universität zu Köln

Moderation:

Andreas Lehrfeld M.A.

Sinologe und Programmreferent bei der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit


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