Prof. Dr. Volker Kronenberg bei phoenix zur missglückten Richterwahl Prof. Dr. Volker Kronenberg bei phoenix zur missglückten Richterwahl

Professor Kronenberg sah in der missglückten Wahl der drei Verfassungsrichter eine schwere Probe für die Stabilität der schwarz-roten Regierungskoalition. Zudem bekäme die Union aufgrund von der Forderung der Grünen-Bundestagsfraktion, noch diese Woche eine Sondersitzung zur Richterwahl einzuberufen, zusätzlichen Druck, so Kronenberg. Der Politikwissenschaftler wies ebenfalls darauf hin, dass der auf Bundesebene gültige Unvereinbarkeitsbeschluss der Union gegenüber der Linkspartei überdacht werden solle. Eine Zustimmung der Union für die Wahl der Verfassungsrichter hätte durchaus mittels einer Verständigung zwischen den beiden Parteien erfolgen können, analysierte Professor Kronenberg. Trotz ideologischer Zerwürfnisse dürfe die neue Regierungskoalition die Bürger nicht enttäuschen.