Union und SPD wollen einen Nationalen Sicherheitsrat schaffen, um schneller und effektiver auf innen- und außenpolitische Krisen reagieren zu können. Bisher sei ein solcher Rat am "Ressort-Egoismus" gescheitert, sagt Prof. Dr. Ulrich Schlie.
Im WDR 5 Morgenecho beschreibt Prof. Dr. Ulrich Schlie die aktuelle Debatte über die Einführung eines Nationalen Sicherheitsrats. Die Schwierigkeiten dabei führt er vor allem auf das in der Bundesrepublik stark ausgeprägte Ressortprinzip zurück.
Im Mittelpunkt stehen dabei organisatorische Fragen. Eine Einführung würde zunächst eine Umstrukturierung im Bundeskanzleramt erfordern, die beispielsweise auch den Bundesnachrichtendienst betreffen könnte.
Prof. Dr. Ulrich Schlie ist Historiker, Politologe und seit 2020 Direktor des Center for Advanced Security, Strategic and Integration Studies (CASSIS) sowie Henry-Kissinger-Professor für Sicherheits- und Strategieforschung am Institut für Politikwissenschaft der Universität Bonn